Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

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Zum Verein „Frankfurter Kollegium“

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UPDATE vom 17.12

Nachdem ich mir gestern den Stream angeschaut und über 5 Stunden der Mumble Diskussion zugehört habe,  ziehe ich meinen Mitgliedsantrag zurück. „Sich in der Piratenpartei nicht mehr wirklich wohl zu fühlen“ halte ich für den gemeinsamen Nenner der Kollegiumsmitglieder (wie im Blogbeitrag von Astrid gut beschrieben). Daher hat man/frau sich eine Wohlfühloase mit Einlasskontrolle gebastelt um so das verloren gegangene „Wir-Gefühl“ wieder herzustellen. Da will ich nicht stören.

Ich kann das sogar nachvollziehen. Die Diskussion Kernies vs. Vollies entschied sich schon vor meinem Eintritt und als ich 2011 zur Partei kam wurde ich mit offenen Armen empfangen. Die Piratenpartei wurde mir als undogmatische Alternative zu den etablierten Parteien vorgestellt, ohne verkrustete Stukturen und ohne Hierarchien, dafür mit basisdemokratischen Ansätzen und als Mitmachpartei. Der Einladung mitzumachen sind sehr viele Menschen gefolgt, etliche sind trotz aller Beschwerlichkeit geblieben und haben ihre Ideen eingebracht. Und nun haben wir zuletzt in Bochum „grüne“ Inhalte beschlossen denen so manche Altpiratinnen und Altpiraten aus 2009 nicht zustimmen können. Die Frage ist nur welche Konsequenzen man/frau aus dieser Entwicklung zieht.

Die piratigen Kernthemen zu stärken finde ich eine tolle Idee. Dazu braucht es jedoch eben keinen Verein. Dazu braucht es inhaltliche Konferenzen und Barcamps, regelmäßige Treffen im Reallife und Mumble um geile Anträge zu entwerfen und kreative öffentlichkeitswirksame Aktionen. Leider ist mein persönlicher Eindruck, dass dieser produktive Ansatz im Kollegium eher weniger ausgeprägt ist, Ablehnung und Ausgrenzung scheinen mir zu überwiegen (Straft mich bitte Lügen mit geilen Anträgen, freue mich dann).

Als weitere Konsequenz erklären einzelne Piraten des Kollegiums den basisdemokratischen und offenen Ansatz der Partei für gescheitert. Sprich wenn Anträge denen man/frau selbst nicht zustimmen kann eine Mehrheit auf Parteitagen finden muss das System kaputt sein. Zum Glück halte ich basisdemokratische Ideen auch ohne Erwähnung in der Satzung für so fest in der Piratenpartei verankert, dass ich für Leute die offene Mitmachstrukturen ablehnen keine Zukunft in der Piratenpartei sehe.

Zuletzt zum Vorwurf der Klüngelei. Hier bin ich dem Verein tatsächlich dankbar, denn durch die Mitgliederliste entsteht tatsächlich ein transparenteres Netzwerk. Die Gründungsmitglieder fangen ja nicht mit der Gründung an zu klüngeln, sondern machen das schon wesentlich länger. Und wer in Bayern aktiv ist kennt viele Piratinnen und Piraten die Basisdemokratie oder Liquid Democracy für den falschen Weg halten, Feminismus nur in Verbindung mit Männerdiskriminierung erwähnen, sozialdarwinistische Phrasen dreschen oder der festen Überzeugung sind das nur in geschlossenen Strukturen sinnvoll gearbeitet werden kann. Das die verbandsübergreifende Mailinglisteliste für Vorstände, die Presseliste oder die Bündnisliste zum Volksbegehren Studiengebühren komplett geschlossen sind/waren ist kein Zufall. Und wenn man/frau sich dann noch vom gemeinsamen Wahlkampf 2009 kennt hat man/frau natürlich gegenseitig die Telefonnummern und „klüngelt“. Wobei ich den Eindruck habe, dass der Einfluß dieses „konservativeren“ Flügels stetig abnimmt – und das ist auch gut so.

 

Gedanken, Kritik und Vorfreude. 

Inhaltlich

Nachdem der Verein erst am Samstag, den 15.12 gegründet wird, gibt es als Inhalt noch nur das Manifest.

Hier mal eine Kurzzusammenfassung von mir:

Mensch im Zentrum; Staat muss Rahmenbedingungen schaffen; Abbau der Bürgerrechte gefährlichstes Problem unserer Zeit; sachliche Entscheidungen; Menschenbild des mündigen, aufgeklärten und eigenverantwortlichen Menschen, der in einer freien, humanistischen Gesellschaft lebt; freie Bildung; Freiheit ist immer Freiheit des Andersdenkenden; Privatsphäre schützen; keine Überwachung; Möglichkeit, seine grundsätzliche Existenz zu sichern; stabiles, faires und offenes Sozialsystem; stabilen und intakten Umwelt; Zugang aller Bürger zur Bildung; übersichtliche und klare politische Strukturen; Stärkung der Mitbestimmungsmöglichkeiten;  Ausbau der Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Abgeordneten und Bürgern; Chancengleichheit; Pluralismus; soziale Marktwirtschaft.

Alles in allem etwas unkonkret, allerdings handelt es sich ja auch um ein Manifest und kein Positionspapier, daher passt das schon.

Kritik am Manifest

Wirkliche Kritik am Manifest habe ich nicht, spontan halte ich die zunehmend größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich sowie die immer größer werdende Anzahl von Menschen unter und um die Armutsschwelle für das gefährlichste und langfristig existenzielle Problem unserer Gesellschaft. Aber der Abbau der Bürgerrechte ist sicher ähnlich schlimm. Mach also keinen Sinn jetzt eine Diskussion anzufangen was wichtiger ist.

Fragen zum Manifest

Ich habe keine Ahnung was mit „freier Bildung“ gemeint ist. Die Abschaffung der Schulpflicht vielleicht? Das wäre dann tatsächlich ein Problem für mich.

Im Manifest werden „Möglichkeit, seine grundsätzliche Existenz zu sichern“ gefordert. Da stellt sich für mich die Frage was mit Menschen passiert die aus Gründen diese Möglichkeit nicht wahr nehmen (können). Das wird sich sicher in den Positionspapieren zeigen.

Persönlich freue ich mich über folgenden Satz im Manifest: „ein Ausbau der Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Abgeordneten und Bürgern, um politische Entscheidungen im voraus beeinflussen zu können.“ Bin schon gespannt welche Ideen dazu im Verein herrschen.

Ansonsten fällt auf, dass viele Themen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei fehlen. Urheberrecht, Geschlechter- und Familienpolitik, Inklusion, Internationales, Migration, Religion, Gesundheitspolitik, Drogenpolitik oder Jugendschutz. Allerdings existiert ja noch nur das grundsätzliche Manifest. In Positionspapieren werden sicherlich zu dem ein oder anderen Thema Vorschläge kommen. Noch dazu will der Verein ja kein Vollprogramm, sondern bestimmte Themen innerhalb der Piratenpartei puschen.

Struktur

Während ich den bisherigen Inhalten im Verein zustimmen kann, finde ich die Organisationsstruktur kritikwürdiger.

Die Flügellüge

Der Verein „Frankfurter Kollegium“ sieht sich als Flügel innerhalb der Piratenpartei. Das halte ich für falsch. Meinem Verständnis nach handelt es sich bei Parteiflügeln um eher informelle Zusammenschlüsse. Weil ich grundsätzlich für ein BGE bin und auch gerne online Abstimmungstools einsetzen würde bin ich wohl Teil des linken, progressiven Flügels. Und jeder der diese Themen auch unterstützt ist automatisch ebenfalls in diesem Flügel. Natürlich ist das nicht so klar abgenzbar wie ein Verein, die Grenzen sind fließend und einige fühlen sich sicherlich inhaltlich mehreren Strömungen zugehörig.

Das der Verein „Frankfurter Kollegium“ sich als sozialliberalen Flügel der Piratenpartei sieht finde ich etwas anmaßend. Denn dieser Anspruch schließt sozialliberale Piratinnen und Piraten, die nicht in diesem Verein Mitglied werde wollen aus. Man wird sehen wie viele im Verein „Frankfurter Kollegium“ Mitglied werden wollen, bei vielen Mitgliedern wird der Verein vielleicht mit dem sozialliberalen Flügel deckungsgleich werden. Fürs erste würde ich jedoch aus Respekt vor den anderen sozialliberalen Piratinnen und Piraten auf die Verwendung des Begriffs „Flügel“ verzichten.

Transparenz

Einige Gründungsmitglieder des Vereins loben die Transparenz, die durch die Vereinsgründung entsteht. Dem würde ich widersprechen. „Flügel“ wie der Kegelklub oder die Sozialpiraten haben sich offen aus der Piratenpartei gegründet. Diskutiert wird auf offenen Mailinglisten, Infos gibt es im offenen Wiki. Da sich jeder selbst als Mitglied des Kegelklubs oder der Sozialpiraten definieren kann, ist das manchmal etwas unübersichtlich, aber im Großen und Ganzen empfinde ich deren Arbeitsweise als transparent.

Im Gegensatz dazu fanden die Diskussionen zur Vereinsgründung komplett nicht öffentlich statt, welche Gründungsmitglieder am Samstag den ersten Vorstand wählen dürfen ist mir auch noch nicht klar, und wie transparent die Arbeitsweisen innerhalb des Vereins ablaufen werden muss sich erst noch zeigen.

Basisdemokratische Mitmachpartei

Etliche Arbeitsgruppen in der Piratenpartei zeigen, dass konstruktive Arbeit in dieser Organisationsform möglich ist. Auch können AGs Sprecherinnen und Sprecher wählen und für Pressewirbel sorgen.

Schaut man sich die Satzung des Vereins an, erkennt man in §6 warum nicht eine weitere AG gegründet wurde. Die Satzung sieht Vorstandspapiere vor, also inhaltliche Beschlüsse die auch komplett ohne vorherige Beteiligung der Mitglieder veröffentlicht werden können. Das ist tatsächlich etwas neues und eine klare Abkehr von in der Piratenpartei praktizierten basisdemokratischen Elementen. Vielleicht erklärt diese Regelung die hohe Anzahl von aktuellen oder ehemaligen Vorständen. Ich persönlich bedauere diese Entscheidung und bin gespannt welche Auswirkungen eine solche Regelung haben wird.

Fazit

Inhaltlich gibt es noch zu wenig um sich eine fundierte Meinung zu bilden. Auch wenn bei mir noch ein paar Fragen offen sind, grundsätzlich begrüße ich den sachlichen inhaltlichen Ansatz.

Formal finde ich einige Regelungen des Vereins sehr kritisch. Andererseits ist der Verein noch nicht einmal gegründet, mal schauen wie sich das weiter entwickelt.

Zu Letzt, eines meiner politischen Anliegen ist die Förderung einer liberalen Drogen- und Suchtpolitik.  Auch in diesem Bereich sollte der Staat so wenig wie möglich in die Freiheit des Einzelnen eingreifen. Da der Verein auf sachlicher Ebene freiheitliche, liberale Ideen in der Piratenpartei fördern will bin ich da sicherlich gut aufgehoben.

Daher habe ich gerade meine Mitgliedschaft im Verein „Frankfurter Kollegium“ beantragt.

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Written by farddizzle

13. Dezember 2012 at 16:44

Veröffentlicht in Piraten

Mein erstes Mal … Bundesparteitag

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Gemäß dem Motto der Piratenparteitage „Es wurde schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem“ auch von mir ein Blogbeitrag über meine Eindrücke vom letzten Wochenende in Bochum.

Inhalt:

  1. Persönliches
  2. Programmatik
  3. Orga
  4. Die ständige Mitgliederversammlung

Persönliches

Meinen politischen Schwerpunkt sehe ich eher in der Landespolitik, daher war ich vor allem wegen Trallafitti in Bochum. Unter diesem Gesichtspunkt war es sehr nett, als Twitterneuling freue ich mich jedesmal wie ein Schnitzel bisher unbekannte Leute aus meiner Timeline mal im echten Leben zu treffen. Die Currywurst in Bochum war besser als bei Konnopke, nur der letzte Schnaps am Sonntag morgen war schlecht, weshalb ich leider am zweiten Tag mehr tot als lebendig durch die Halle geschlichen bin. Das nächste Mal werde ich auf harte Drogen verzichten.

Programmatik

Das tolle 99-seitige PDF mit allen beschlossenen Anträgen kennt ihr sicher schon. Auch wenn wir leider viel zu wenig Anträge behandelt haben bin ich im Großen und Ganzen zufrieden mit den Beschlüssen. Zu einzelnen Anträgen werde ich in den nächsten Wochen detaillierter bloggen und auch persönliche Kritikpunkte aufzeigen. Zu wichtigen Kernthemen wie „Open-Access“, Transparenz, Datenschutz oder Staatstrojaner sind wir endlich etwas konkreter geworden, daneben haben wir mit Positionen zu Wirtschaft, Rente, Gesundheit, Europa, und Außenpolitik unseren Platz im linken Parteienspektrum weiter gefestigt. Etwas überrascht bin ich, dass wir auch ausführliche und weitreichende „grüne“ Positionen in den Bereichen Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz verabschiedet haben. Ich finde das gut, kann aber hier den Frust einiger konservativerer „Kernies“ gut verstehen.

Orga

Zu Erst meinen aufrichtigen Dank an alle Orga Piraten die im Hintergrund mit ihrer Arbeit den Parteitag erst ermöglicht haben. Ebenfalls großen Respekt für Versammlungs und Wahlleitung – ich wäre an ihrer Stelle schon nach kurzem Amok gelaufen.

Denn leider lief einiges suboptimal. Angefangen bei der beschlossenen Tagesordnung, die wohl kaum jemand vorher wirklich verstanden hat und den auch daraus resultierenden GO-Schlachten. Die Einreichung von modularen Anträgen war im Voraus bekannt, spontan sich dafür ein Wahlverfahren auszudenken war gewagt. Warum wir in den Auszählungspausen nicht weiter diskutiert haben verstehe ich auch nicht. Besonders ärgerlich empfand ich die Farce rund um den Integrationsantrag. Denn auch mit der absolut bescheuerten Formulierung „nationale Identitäten“ im Programm hätten wir keinen Rechtsruck vollzogen. Der Fail lag in der mangelnden Vorbereitung, auch im LQFB wurde der Absatz übersehen. Jedoch war die Intention der Antragssteller und der Basis vor Ort gut, keiner wollte Naziphrasen und rechte Ideologien. Spätestens in Neumarkt wäre der Antrag so oder so gefixt worden. Die Rücktrittsdrohungen etlicher bekannter linken Piraten waren daher meiner Meinung nach nicht nötig. Zum Glück ist alles gut ausgegangen, aber wir haben unnötig viel Zeit verloren. Übrigens, ein Rechtsruck der Piratenpartei tritt viel eher dann auf, wenn linke Piraten massenhaft austreten, und nicht weil eine scheiß Formulierung im Programm steht. Wenn eher konservativere Piraten das gleiche Machtspielchen an anderer Stelle gespielt hätten (z.B. Rücktrittsdrohungen falls der Rentenantrag nicht wiederholt wird), wäre es vermutlich ganz anders ausgegangen.

Die ständige Mitgliederversammlung

Der ineffektive Verlauf des Parteitages wird nun als das Argument für die ständige Mitgliederversammlung genannt. Auch das sich gerade mal etwas mehr als 5% der stimmberechtigten Piraten bei den Abstimmungen beteiligt haben spricht für Online Parteitage. Die Entscheidung gegen die Behandlung des Antrages war natürlich keine grundsätzliche Entscheidung. Viel eher wollte die Basis ihre knappe Zeit nicht mit einem unausgegorenen Antrag, von dem noch nicht mal die Antragstellerin überzeugt war, verschwenden. Nachdazu war die Argumentationslinie der Befürworter („alternativlos“) wenig überzeugend. Ich meine in NRW ist die LQFB Landesinstanz trotz toller Schulungen praktisch tot, in Bayern wird ein Fork mit anderem Delegationssystem verwendet, Piraten arbeiten an Diskussionstools wie Wikiarguments oder BasDem. Hinter all dem steht ernst zu nehmende Kritik. Übrigens hat Mecklenburg-Vorpommern schon gezeigt wie sowas funktionieren kann: Indem man im Vorfeld mit der Basis intensiv diskutiert und für seine Überzeugungen wirbt. Ich hoffe, dass wir bis Neumarkt mehrere alternative besser durchdachte Vorschläge zu diesem Thema haben werden, damit sich die Diskussion darüber auch lohnt und wir vielleicht ein konsensfähiges Modell verabschieden können.

Written by farddizzle

27. November 2012 at 23:22

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei

Drogenpolitische Wahlempfehlung für den #blaby

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Hallo zusammen,

als einer der Mitautoren des bayerischen drogenpolitischen Wahlprogramms habe ich auf der Piratenwatchplattform allen Kandidaten für die bay. Bundestagsliste drogenpolitische Fragen gestellt.

Die Fragen

  1. Wie bewertest du die strafrechtliche Verfolgung von Konsumenten illegalisierter Drogen in Deutschland?
  2. Wie bewertest du du die Auswirkungen der heutigen Drogenpolitik in Deutschland und international (global), z.B. auf Länder wie Afghanistan und Mexiko?
  3. Wie wichtig ist dir ein grundsätzlicher Wechsel in der Drogenpolitik?
  4. Wie sollten ggf. deiner Meinung nach Alternativen zur prohibitiv-repressiven Kontrollpolitik aussehen?
  5. Wenn du KanzlerIn werden solltest, welche drei drogenpolitischen Sofortmaßnahmen würdest auf den Weg bringen?

Die Kanzlerfrage erklärt sich dadurch, dass ich die Fragen raubmordkopiert haben. Entworfen hat sie Maximilian Plenert, Sprecher des Bundesnetzwerk Drogenpolitik bei Bündnis ’90 / Die Grünen. Die Fragen wurden den Kandidaten zur grünen Urwahl gestellt und ich werde in einem weiteren Blogpost die Antworten der Piratenkandidaten mal mit denen der Grünen vergleichen. Vorab: wir schneiden besser ab 🙂

Die Antworten

Über 60 Kandidaten die gleiche Fragen zu stellen ist einfach, das alles zu lesen, auszuwerten und zu vergleichen ist jedoch mehr Arbeit als ich gedacht habe. Daher wird es keine detaillierte Analyse einzelner Aussagen geben. Wer will, kann die Aussagen bei den Kandidaten nachlesen.

Ich habe grob drei Gruppen gebildet, eine „Spitzengruppe“ mit Piraten die mir mit besonderem Fachwissen und wohl formulierten Antworten aufgefallen sind. Ob und wie weit die Antworten nur aus dem Parteiprogramm kopiert wurden oder wie stark die Leute wirklich dahinter stehen kann ich natürlich nicht sagen. Aber sollten wir den Einzug in den Bundestag schaffen, werde ich unsere Abgeordneten an ihre Antworten erinnern. Dann das Mittelfeld – dort gingen die Antworten in die richtige Richtung, aber aus Gründen war ich persönlich nicht ganz zufrieden mit der Antwort. Zu Letzt der Rest, der meiner Meinung nach das drogenpolitische Programm der Piraten nicht verstanden hat oder klar ablehnt. Die Grenzen zwischen den Gruppen sind natürlich etwas willkürlich gewählt, daher entschuldige ich mich schon einmal bei allen Leuten die sich falsch zugeordnet fühlen.

Die Spitzengruppe

Die Liste ist nicht sortiert, unter anderem positiv überrascht war ich von den Antworten von Bruno Kramm, Patrick Linnert, Theresa Kienlein (die extra ein Blogpost zum Thema gemacht hat) und Claudius Roggenkamp.

Das Mittelfeld

Nochmal, einige die ich ins Mittelfeld sortiert habe könnten auch in der Spitzengruppe stehen – und anders herum. Oft war mir hier die Antwort zu sehr auf Cannabis fixiert. Die Legalisierung der Hanfpflanze ist zwar ein sinnvolles Anliegen, aber Drogenpolitik bedeutet noch mehr. Oft war auch der Ansatz „Therapie statt Strafe“ sehr ausgeprägt. Das ist zwar eine Verbesserung zum Status quo, aber geht nicht weit genug. Denn nicht jeder Drogenkonsument ist therapiebedürftig.

Der Rest

Einige Antworten waren mit hier einfach etwas zu kurz, andere widersprechen doch recht deutlich unserem Drogenprogramm. Lob bekommt Rene Brosig für seine Aufrichtigkeit. Als einziger hat er sich getraut klar zu äußern, dass er die drogenpolitischen Beschlüsse ablehnt. Für diese Ehrlichkeit hat er meinen Respekt, leider ist er für mich dadurch trotzdem unwählbar geworden. Wer als Ziel die drogenfreie Gesellschaft anstrebt kann mich nicht im Bundestag vertreten.

Nicht beantwortet

Fazit

Ich war überrascht wie viele Piraten Drogenpolitik als wichtiges Thema ansehen. Die große Mehrheit der Kandidaten scheint voll hinter dem drogenpolitische Programm der Piratenpartei zu stehen, Zeit um in den Bundestag einzuziehen und die Politik aufzumischen.

Natürlich sind auf der Watchplattform nicht alle Kandidaten vertreten, einige sind auch erst seit kurzer Zeit dort gelistet, so dass ich ihnen keine Frage mehr stellen konnte. Ich sage mal: Pech. (wobei selbst ich auch mindestens einen Kandidaten wählen werden, der weiter oben nicht aufgelistet ist).

Wenn wir unsere Spitzenkandidaten gewählt haben, werde ich deren Aussagen noch einmal etwas ausführlicher analysieren und mit den Aussagen der Spitzenkandidaten der Grünen vergleichen.

Erstmal freue ich mich jedoch auf das Wochenende und auf hoffentlich gute Kandidaten.

Written by farddizzle

19. Oktober 2012 at 17:52

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei, Suchtpolitik

Liquid Feedback in Bayern – Die unendliche Geschichte

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Der Beschluss in Bayern ein Liquid Feedback System einzuführen ist nun etwas über zwei Jahre her,  aber noch immer gibt es hier nichts. Als neues Mitglied der damit beauftragten Servicegruppe und seit kurzem Beauftragter für den Liquid Feedback Support in Bayern hier mein Versuch einer kurzen Erklärung, warum es immer noch kein Liquid Feedback in Bayern gibt.

Als im Herbst 2011 eingetretener Pirat kann ich leider nichts über das erste Jahr berichten. Ergänzungen hierzu gerne in den Kommentaren.

Im November 2011 stellte die mit der Einführung beauftragte Servicegruppe per Antrag an den Landesvorstand einen Plan vor, wie genau Liquid Feedback einzuführen sei. Geplanter Start Termin war dabei Januar 2012. Zeitgleich wurde jedoch auf Antrag von Validom beschlossen, eine eigene bayerische Datenschutzerklärung innerhalb von 6 Wochen auszuarbeiten. Ich weiß nicht, ob mit dieser Arbeit begonnen wurde, nach 6 Wochen gab es jedoch keinen entsprechenden Entwurf von Vali.

Nach den 6 Wochen wurde leider nicht weiter an der Einführung von Liquid Feedback (dann eben mit der Bundesdatenschutzerklärung) gearbeitet, sondern anscheinend haben fast alle Mitglieder der Servicegruppe komplett die Lust verloren, so dass erstmal nichts passiert ist. Leider wurde dieses Einstellen der Arbeit eher weniger gut kommuniziert.

Erst im Mai hat sich wieder ein sehr kleines Grüppchen gefunden, dass einen Neustart der Servicegruppe in Angriff nahm. Danach lähmte die Servicegruppe mal wieder Diskussionen. Diesmal ob der alte Beschluss aus 2010 überhaupt noch gültig sei und ob nicht erstmal ein neuer Beschluss bzw. eine LimeSurvey Umfrag her muss. Danach, wir befinden uns inzwischen im Juni/Juli war die Version 2.0 absehbar und man beschloss, diese zu verwenden.

Im Juli / August gab es neue Server mit Ressourcen für Liquid Feedback auf der Bayern IT und dank dem einzigen Admin (kimi) wurde eine Version von Liquid Feedback 2.0 installiert.

Und hier sind wir schon beim aktuellen Stand:

Kleinere Anpassungen der Konfigdateien sind noch notwendig, die Nutzungbedingungen und DSE  müssen noch verlinkt werden und ein Skript muss noch geschrieben werden um wöchentlich die Bestandsdaten von der Mitgliederverwaltung (Invitecode, Gliederung, Status) mit der LQFB Datenbank zu synchronisieren. Da leider der einzige Admin der Servicegruppe den letzten Monat keine Zeit hatte, hat sich den letzten Monat auch nichts geändert.

Wenn diese Arbeit getan ist, kann die bayerische Liquid Feedback Instanz innerhalb kurzer Zeit starten. Es haben sich auf den Aufruf nach weiteren Admins vor einem Monat  wohl auch Leute bei der Bayern IT gemeldet, so dass die Hoffnung auf eine Einführung bleibt.

Fazit: Wenn nicht genug (bzw. fast niemand) an einer Sache arbeiten, muss man sich nicht wundern wenn nichts passiert.

Wobei ich allen die zwischenzeitlich die Lust verloren haben keinen Vorwurf machen möchte. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass jeder der sich in Bayern zu Liquid Feedback engagiert enorm oft mit sehr vielen Diskussionen (gerne auch mal unsachlich) überschüttet wird, so dass man wahrlich jede Lust verlieren kann.

Written by farddizzle

14. September 2012 at 10:14

Veröffentlicht in Liquid Feedback, Piraten, Piratenpartei

Warum mach ich den Scheiß eigentlich?

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tl; dr    –    mimimi

Nach knapp einem Jahr unter Piraten hat sie mich erwischt, die erste Sinnkrise.
Angefangen hat es mit 14 Tagen Urlaub: offline, friedlich, wunderschön. Danach musste ich beim Öffnen meines Mail bzw. Twitterclients jedes mal wieder lesen was für ein Mist einige Piraten angestellt haben und die Art und Weise der Reaktion vieler weiterer Piraten war oft noch um einiges schlimmer. Mit dem Wissen im Hinterkopf, dass ein Leben auch ohne Piraten gut möglich ist, habe ich stets den Laptopdeckel schnell wieder zugeschlagen und statt dessen angenehmere Dinge getan (Sorry an alle, die auf eine Mail von mir gewartet haben; ich arbeite diese in den nächsten Tagen ab). Und mit jedem weiteren Tag wurde mein Abstand größer und meine Motivation schwächer. Wenn ich über mein Jahr mit Piraten nachdenke, erkenne ich einigen falschen Vorstellungen aufgesessen zu sein.

Die Piraten machen Politik und sind dabei „cool“.

Die Berliner haben mir ein falsches Bild von der Piratenpartei vermittelt. Gegründet im Monster Ronsons, regelmäßige Treffen im Kinski und die Wahlparty im Ritter Butzke. Alles Läden in denen ich noch unabhängig von den Piraten großartige Nächte erlebt habe. Dazu jede Menge Protagonisten mit denen man gerne mal ein Bier trinken gehen würde. In München verbringe ich meine Abende nun in biederen bayerischen Kneipen oder einem Bürogebäude in Milbertshofen.

Die Piraten haben ein Programm.

Dass wir kein Programm haben ist natürlich falsch, ich habe die vielen Seiten Parteiprogramm gelesen und bin mit wenigen Ausnahmen komplett begeistert davon. Allerdings ist durch unsere basisdemokratische und pluralistische Art dieses Programm immer nur eine Momentaufnahme. Eine Ansammlung von Anträgen, die an einem bestimmten Tag X von einer Mehrheit der anwesenden Piraten befürwortet wurden. Aber schon in drei Jahren könnte unser Programm komplett anders aussehen. Vor allem, da (gefühlt) die meisten Neumitglieder nicht wegen unserem Programm eintreten, sondern eher wegen unserem Politikstil. Ob die progressive Drogenpolitik, das BGE oder unsere Punkte zu Migration und Asyl in drei Jahren noch Piratenprogramm sind? Ich weiß es nicht. Wir haben nicht ein Programm, wir haben eine stete Programmdiskussion. Jedes Neumitglied muss von Positionen überzeugt werden, dass kostet innerparteilich unheimlich viel Arbeit. Und selbst Kernthemen sind nicht vor Veränderung sicher, man schaue sich nur die Diskussion zum Urheberrecht an.

Die Piraten haben einen neuen, transparenten und basisdemokratischen Politikstil.

Diese Aussage würde ich noch unterschreiben, blicke aber sorgenvoll in die Zukunft. Immer noch fehlt eine Übereinkunft, was politische Transparenz nun eigentlich bedeutet. Jeder veröffentlicht irgendetwas irgendwo, der Vogonismus treibt immer neue Blüten. Gleichzeitig verzichten immer mehr aktive Piraten komplett auf Mailinglisten. Ein sehr verständlicher Schritt, der aber auch zu einer Abwanderung von Kommunikation in Telefon oder Skype Gespräche führt. Noch sind die Möglichkeiten als Basispirat gigantisch. Kein Vergleich zu den verkrusteten und hierarchischen Strukturen der etablierten Parteien. Allerdings liegt das zum Großteil daran, dass bei komplett ehrenamtlichem Personal jeder der Zeit mitbringt willkommen ist und noch alles klein genug ist dass man ohne Probleme mit allen wichtigen Piraten telefonieren kann. Aber die Struktur der Piraten wird immer hierarchischer, Kreisverbände und sicher bald Ortsverbände gründen sich am laufenden Band. Sollten wir je den Einzug in weitere Parlamente schaffen wird sich die Kluft zwischen Berufspiratenpolitikern und Basis vergößern. Und wir scheinen es nicht zu schaffen uns verbindlich auf Instrumente wie Liquid Feedback zu einigen, welche strukturell diese Kluft verringern könnten.

Genug gemeckert, klarmachen zum ändern.

Ein Vorteil bei Piraten ist, dass man es selbst in der Hand hat Dinge zu ändern. Wenn Liquid Feedback unpopulär ist, dann kann man ja selbst Schulungen dazu anbieten oder Blogbeiträge dazu schreiben. Wenn man die Kommunikation zu unübersichtlich findet kann man ja selbst einen Newsletter schreiben. Wem die Pressearbeit nicht passt kann ja selbst mitarbeiten. Wenn man auf Idioten trifft, die aus falsch verstandenem Liberalismus die Holocaustleugnung erlauben wollen oder durch nationalistische antieuropäische Parolen auffallen, kann man ja selbst eine AG PiratengegenRechts als Kontrapunkt gründen. Die Frage ist nur, ob man immer nah an der Grenze zur Überarbeitung noch daran glaubt dass am Ende die eigene Arbeit Erfolg hat. Hier musste ich leider in meiner Twitter Timeline feststellen, dass immer mehr Piraten die ich schätze aufgeben und ausgetreten sind oder mit diesem Gedanken spielen. Und am Ende des Tages stellt man fest, dass man verdammt viel Zeit und Energie eingesetzt hat, nur um innerparteilich Kämpfe gegen Windmühlen zu führen.

Warum mache ich den Scheiß eigentlich?

Zum Glück reicht es hier einmal die Zeitung aufzuschlagen: die Farce Betreuungsgeld, das Versagen der Regierung beim Thema Altersarmut, die FDP, das Versagen der Verfassungsschützer gegen Rechts, korrupte Politiker wie Mappus oder Wulff, die fehlende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften, die CSU oder der Umgang mit Asylbewerbern. Ebenso die fehlenden Themen in der Zeitung: Der Unsinn des aktuellen Urheber- und Patentrechts, IPRED, das Versagen der deutschen Drogenpolitik oder die mangelhafte Bürgerbeteiligung. Der frische Wind und der Druck auf die anderen Parteien wird dringend benötigt. Und wenn man es schafft, sich weniger innerparteilich und persönlich zu verzetteln und sich mehr auf die Sachthemen konzentriert, können die Piraten einen positiven Einfluss auf unsere Gesellschaft nehmen. Trotz allen Shitstorms, diese Überzeugung habe ich immer noch. Daher:

Der K(r)ampf geht weiter.

Written by farddizzle

6. September 2012 at 12:39

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei

Welche Möglichkeiten der Partizipation wollen wir? – Zwei Fragen

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Am Berliner Landesparteitag erhielt ein Antrag keine 2/3 Mehrheit, welcher die Nutzung des echten Namens innerhalb des Berliner Liquid Feedback Systemes verbindlich einführen wollte. Nun wird mal wieder über LQFB diskutiert. Wobei Diskussion das falsche Wort ist. Das Thema ist so emotional aufgeladen (warum eigentlich?), dass nur gegenseitig Anfeindungen ausgetauscht werden. Daher von mir nicht noch ein Beitrag zu LQFB. Statt dessen stellt sich mir die grundsätzliche Frage:

Welche Möglichkeiten der Partizipation wollen wir innerhalb der Piratenpartei?

Diese Frage sollten wir klären. Insbesondere, da 2013 eine Landtagswahl auf uns zu kommt. Dort besteht die Möglichkeit, dass Piraten in den Landtag einziehen. Spätestens dann machen wir ganz reale Politik und sollten eine reale Antwort auf folgende Fragen gefunden haben:

Wie kann ein Abgeordneter Anregungen und valide Meinungsbilder der Basis einhohlen?

Wie kann ein einzelner Basispirat ein bestimmtes Thema / einen bestimmten Antrag an die Fraktion richten?

Written by farddizzle

28. Februar 2012 at 12:32

Veröffentlicht in Liquid Feedback, Piraten, Piratenpartei

Filterregeln für Mailinglisten (mit claws mail)

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Genau 4 Monate nach meinem ersten Posting zu Mailinglisten bei den Piraten folgt nun eine Art Fortsetzung. Meiner Meinung nach bestehen 2 Probleme bei den Mailinglisten:

1.) Trolle

Auf jeder größeren Mailingliste tummeln sich Trolle. Zum einen werden Mails auf die Mailinglisten geschickt, deren Inhalt nichts mit dem Grundgedanken der Mailingliste zu tun hat. Zum anderen gibt es Idioten, die zu jedem Thema ihren unqualifizierten Stuss schreiben müssen. Das alles führt dazu, dass teilweise 50 Mails an einem Tag an eine Mailingliste geschrieben werden. Der Großteil dieser Mails ist total uninteressant, die wenigen interessanten Mails gehen leicht in der Menge unter.

2.) Vielzahl der Mailinglisten

Die Piratenpartei arbeitet transparent. Man findet fast alle Informationen öffentlich auf einer Mailingliste. Nur stellt sich die Frage auf welcher :-/ Gerade weil große Mailinglisten (by-misc) viele Trolle anziehen, lesen und schreiben viele Piraten nur auf ihren kleineren lokalen Liste. Das ist verständlich, aber wenn ein Positionspapier für den LPT nur auf der Liste des KVs Hinterdupfing diskutiert wird ist dies sehr schade.

Auf Grund der Unübersichtlichkeit und dem leider geringen Anteil wirklich interessanter Mails bestellen viele Neu und Altpiraten Mailinglisten ab. Eine andere Möglichkeit ist es sinnvoll Mails zu filtern. Ich verwende claws-mail als Emailprogramm. Claws-Mail kann mit tausenden von Mails schnell umgehen. Allerdings bietet jedes andere gute Mailprogramm ähnliche Möglichkeiten.

Die wichtigste Filterregel – Ordner!

Meiner Meinung nach lassen sich Mailinglisten nur mit Ordnern sinnvoll nutzen. Gerade Neupiraten verwenden oft keine Ordner. Im Posteingang des Emailprograms landen dann neben allen privaten Mails auch alle Mails von verschiedenen Piratenlisten. Hier die Übersichtlichkeit zu wahren ist praktisch unmöglich. Eine gute Anleitung für das Einrichten von Ordnern und das automatische Verschieben von Mails in diese Ordner unter claws-mail ist hier zu finden. Diese Funktion sollte jedes Mailprogramm besitzen. Z.B.: Thunderbird (Falls euer verwendetes Programm dies nicht kann, sollte man dieses vielleicht wechseln.)

Filtern für Fortgeschrittene (unter claws mail)

Claws Mail kann Emails nach bestimmten Kriterien mit einem Punktesystem bewerten. Je nach Punktewert einer Mail wird diese dann unterschiedlich behandelt. Das Erstellen von Filtern ist per Menü (Konfiguration/Filterung) möglich. Alle Filterregeln werden dann in der Datei HOME/.claws-mail/matcherrc gespeichert. Folgende Beispiele sind aus dieser Datei zitiert.

enabled rulename "Trollfilter" score_lower -19 mark_as_read color 8
Diese Filterregel markiert alle Mails mit einem Wert kleiner -19 Punkten als gelesen (und ändert die Farbe auf grau). „Schlechte“ Mails werden mir daher nicht mehr als neu angezeigt und so verliere ich keine Zeit damit diese zu lesen.

Das Gegenteil geht auch, Mails mit einem positivem Punktwert größer 10 werden mit folgendem Code blau markiert, damit ich sie auf keinen Fall übersehe.
enabled rulename "Positive Filterung" score_greater 10 color 5

Damit diese Regeln funktionieren, muss man davor Regeln erstellen, welche die Punkte verteilen. Die folgenden Regeln werden auf alle Mails angewandt und die Punktwerte addieren sich dabei.
Beispiele.
enabled rulename "Harry" from matchcase "harry@feudalisten.eu" change_score -50
Die Mail von einem bestimmten Absender bekommt einen Wert von -50
enabled rulename "Nachrichtensammlung" subject matchcase "Nachrichtensammlung" change_score -10
Mails mit dem Wort „Nachrichtensammlung“ im Betreff erhalten einen Wert von -10

enabled rulename "BGE" message regexpcase "bge" change_score -5
Mails in denen der Begriff „BGE“ steht, wird 5 Punkte abgezogen.

enabled rulename "Bayernplenum" subject matchcase "bayernplenum" change_score 5
Emails mit „Bayernplenum“ im Betreff erhalten plus 5 Punkten

Mit solchen Regeln lassen sich Trollbeiträge gut herausfiltern.

Ignore Thread Funktion

Eine weitere wichtige Funktion ist die „Ignore Thread“ Funktion. Wenn mich ein Thema („Welcher Drucker für die LGS“, „Wer kommt zum Stammtisch in Dings“) nicht interessiert, markiere ich es per Tastaturkürzel mit „Ignore Thread“. Alle Antworten zu diesen Mail werden automatisch als gelesen markiert.

Mit diesen Funktionen gelingt es mir auch bei zur Zeit >50 Mailinglisten nicht zu verzweifeln.

Gruß,

florian

Written by farddizzle

23. Februar 2012 at 15:27

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei

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