Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

Mein erstes Mal … Bundesparteitag

with one comment

Gemäß dem Motto der Piratenparteitage „Es wurde schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem“ auch von mir ein Blogbeitrag über meine Eindrücke vom letzten Wochenende in Bochum.

Inhalt:

  1. Persönliches
  2. Programmatik
  3. Orga
  4. Die ständige Mitgliederversammlung

Persönliches

Meinen politischen Schwerpunkt sehe ich eher in der Landespolitik, daher war ich vor allem wegen Trallafitti in Bochum. Unter diesem Gesichtspunkt war es sehr nett, als Twitterneuling freue ich mich jedesmal wie ein Schnitzel bisher unbekannte Leute aus meiner Timeline mal im echten Leben zu treffen. Die Currywurst in Bochum war besser als bei Konnopke, nur der letzte Schnaps am Sonntag morgen war schlecht, weshalb ich leider am zweiten Tag mehr tot als lebendig durch die Halle geschlichen bin. Das nächste Mal werde ich auf harte Drogen verzichten.

Programmatik

Das tolle 99-seitige PDF mit allen beschlossenen Anträgen kennt ihr sicher schon. Auch wenn wir leider viel zu wenig Anträge behandelt haben bin ich im Großen und Ganzen zufrieden mit den Beschlüssen. Zu einzelnen Anträgen werde ich in den nächsten Wochen detaillierter bloggen und auch persönliche Kritikpunkte aufzeigen. Zu wichtigen Kernthemen wie „Open-Access“, Transparenz, Datenschutz oder Staatstrojaner sind wir endlich etwas konkreter geworden, daneben haben wir mit Positionen zu Wirtschaft, Rente, Gesundheit, Europa, und Außenpolitik unseren Platz im linken Parteienspektrum weiter gefestigt. Etwas überrascht bin ich, dass wir auch ausführliche und weitreichende „grüne“ Positionen in den Bereichen Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz verabschiedet haben. Ich finde das gut, kann aber hier den Frust einiger konservativerer „Kernies“ gut verstehen.

Orga

Zu Erst meinen aufrichtigen Dank an alle Orga Piraten die im Hintergrund mit ihrer Arbeit den Parteitag erst ermöglicht haben. Ebenfalls großen Respekt für Versammlungs und Wahlleitung – ich wäre an ihrer Stelle schon nach kurzem Amok gelaufen.

Denn leider lief einiges suboptimal. Angefangen bei der beschlossenen Tagesordnung, die wohl kaum jemand vorher wirklich verstanden hat und den auch daraus resultierenden GO-Schlachten. Die Einreichung von modularen Anträgen war im Voraus bekannt, spontan sich dafür ein Wahlverfahren auszudenken war gewagt. Warum wir in den Auszählungspausen nicht weiter diskutiert haben verstehe ich auch nicht. Besonders ärgerlich empfand ich die Farce rund um den Integrationsantrag. Denn auch mit der absolut bescheuerten Formulierung „nationale Identitäten“ im Programm hätten wir keinen Rechtsruck vollzogen. Der Fail lag in der mangelnden Vorbereitung, auch im LQFB wurde der Absatz übersehen. Jedoch war die Intention der Antragssteller und der Basis vor Ort gut, keiner wollte Naziphrasen und rechte Ideologien. Spätestens in Neumarkt wäre der Antrag so oder so gefixt worden. Die Rücktrittsdrohungen etlicher bekannter linken Piraten waren daher meiner Meinung nach nicht nötig. Zum Glück ist alles gut ausgegangen, aber wir haben unnötig viel Zeit verloren. Übrigens, ein Rechtsruck der Piratenpartei tritt viel eher dann auf, wenn linke Piraten massenhaft austreten, und nicht weil eine scheiß Formulierung im Programm steht. Wenn eher konservativere Piraten das gleiche Machtspielchen an anderer Stelle gespielt hätten (z.B. Rücktrittsdrohungen falls der Rentenantrag nicht wiederholt wird), wäre es vermutlich ganz anders ausgegangen.

Die ständige Mitgliederversammlung

Der ineffektive Verlauf des Parteitages wird nun als das Argument für die ständige Mitgliederversammlung genannt. Auch das sich gerade mal etwas mehr als 5% der stimmberechtigten Piraten bei den Abstimmungen beteiligt haben spricht für Online Parteitage. Die Entscheidung gegen die Behandlung des Antrages war natürlich keine grundsätzliche Entscheidung. Viel eher wollte die Basis ihre knappe Zeit nicht mit einem unausgegorenen Antrag, von dem noch nicht mal die Antragstellerin überzeugt war, verschwenden. Nachdazu war die Argumentationslinie der Befürworter („alternativlos“) wenig überzeugend. Ich meine in NRW ist die LQFB Landesinstanz trotz toller Schulungen praktisch tot, in Bayern wird ein Fork mit anderem Delegationssystem verwendet, Piraten arbeiten an Diskussionstools wie Wikiarguments oder BasDem. Hinter all dem steht ernst zu nehmende Kritik. Übrigens hat Mecklenburg-Vorpommern schon gezeigt wie sowas funktionieren kann: Indem man im Vorfeld mit der Basis intensiv diskutiert und für seine Überzeugungen wirbt. Ich hoffe, dass wir bis Neumarkt mehrere alternative besser durchdachte Vorschläge zu diesem Thema haben werden, damit sich die Diskussion darüber auch lohnt und wir vielleicht ein konsensfähiges Modell verabschieden können.

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Written by farddizzle

27. November 2012 um 23:22

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei

Eine Antwort

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  1. […] ichbineinpirat – Gemäß dem Motto der Piratenparteitage “Es wurde schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem” auch von mir ein Blogbeitrag über meine Eindrücke vom letzten Wochenende in Bochum.  […]


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