Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

Drogenpolitische Wahlempfehlung für den #blaby

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Hallo zusammen,

als einer der Mitautoren des bayerischen drogenpolitischen Wahlprogramms habe ich auf der Piratenwatchplattform allen Kandidaten für die bay. Bundestagsliste drogenpolitische Fragen gestellt.

Die Fragen

  1. Wie bewertest du die strafrechtliche Verfolgung von Konsumenten illegalisierter Drogen in Deutschland?
  2. Wie bewertest du du die Auswirkungen der heutigen Drogenpolitik in Deutschland und international (global), z.B. auf Länder wie Afghanistan und Mexiko?
  3. Wie wichtig ist dir ein grundsätzlicher Wechsel in der Drogenpolitik?
  4. Wie sollten ggf. deiner Meinung nach Alternativen zur prohibitiv-repressiven Kontrollpolitik aussehen?
  5. Wenn du KanzlerIn werden solltest, welche drei drogenpolitischen Sofortmaßnahmen würdest auf den Weg bringen?

Die Kanzlerfrage erklärt sich dadurch, dass ich die Fragen raubmordkopiert haben. Entworfen hat sie Maximilian Plenert, Sprecher des Bundesnetzwerk Drogenpolitik bei Bündnis ’90 / Die Grünen. Die Fragen wurden den Kandidaten zur grünen Urwahl gestellt und ich werde in einem weiteren Blogpost die Antworten der Piratenkandidaten mal mit denen der Grünen vergleichen. Vorab: wir schneiden besser ab 🙂

Die Antworten

Über 60 Kandidaten die gleiche Fragen zu stellen ist einfach, das alles zu lesen, auszuwerten und zu vergleichen ist jedoch mehr Arbeit als ich gedacht habe. Daher wird es keine detaillierte Analyse einzelner Aussagen geben. Wer will, kann die Aussagen bei den Kandidaten nachlesen.

Ich habe grob drei Gruppen gebildet, eine „Spitzengruppe“ mit Piraten die mir mit besonderem Fachwissen und wohl formulierten Antworten aufgefallen sind. Ob und wie weit die Antworten nur aus dem Parteiprogramm kopiert wurden oder wie stark die Leute wirklich dahinter stehen kann ich natürlich nicht sagen. Aber sollten wir den Einzug in den Bundestag schaffen, werde ich unsere Abgeordneten an ihre Antworten erinnern. Dann das Mittelfeld – dort gingen die Antworten in die richtige Richtung, aber aus Gründen war ich persönlich nicht ganz zufrieden mit der Antwort. Zu Letzt der Rest, der meiner Meinung nach das drogenpolitische Programm der Piraten nicht verstanden hat oder klar ablehnt. Die Grenzen zwischen den Gruppen sind natürlich etwas willkürlich gewählt, daher entschuldige ich mich schon einmal bei allen Leuten die sich falsch zugeordnet fühlen.

Die Spitzengruppe

Die Liste ist nicht sortiert, unter anderem positiv überrascht war ich von den Antworten von Bruno Kramm, Patrick Linnert, Theresa Kienlein (die extra ein Blogpost zum Thema gemacht hat) und Claudius Roggenkamp.

Das Mittelfeld

Nochmal, einige die ich ins Mittelfeld sortiert habe könnten auch in der Spitzengruppe stehen – und anders herum. Oft war mir hier die Antwort zu sehr auf Cannabis fixiert. Die Legalisierung der Hanfpflanze ist zwar ein sinnvolles Anliegen, aber Drogenpolitik bedeutet noch mehr. Oft war auch der Ansatz „Therapie statt Strafe“ sehr ausgeprägt. Das ist zwar eine Verbesserung zum Status quo, aber geht nicht weit genug. Denn nicht jeder Drogenkonsument ist therapiebedürftig.

Der Rest

Einige Antworten waren mit hier einfach etwas zu kurz, andere widersprechen doch recht deutlich unserem Drogenprogramm. Lob bekommt Rene Brosig für seine Aufrichtigkeit. Als einziger hat er sich getraut klar zu äußern, dass er die drogenpolitischen Beschlüsse ablehnt. Für diese Ehrlichkeit hat er meinen Respekt, leider ist er für mich dadurch trotzdem unwählbar geworden. Wer als Ziel die drogenfreie Gesellschaft anstrebt kann mich nicht im Bundestag vertreten.

Nicht beantwortet

Fazit

Ich war überrascht wie viele Piraten Drogenpolitik als wichtiges Thema ansehen. Die große Mehrheit der Kandidaten scheint voll hinter dem drogenpolitische Programm der Piratenpartei zu stehen, Zeit um in den Bundestag einzuziehen und die Politik aufzumischen.

Natürlich sind auf der Watchplattform nicht alle Kandidaten vertreten, einige sind auch erst seit kurzer Zeit dort gelistet, so dass ich ihnen keine Frage mehr stellen konnte. Ich sage mal: Pech. (wobei selbst ich auch mindestens einen Kandidaten wählen werden, der weiter oben nicht aufgelistet ist).

Wenn wir unsere Spitzenkandidaten gewählt haben, werde ich deren Aussagen noch einmal etwas ausführlicher analysieren und mit den Aussagen der Spitzenkandidaten der Grünen vergleichen.

Erstmal freue ich mich jedoch auf das Wochenende und auf hoffentlich gute Kandidaten.

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Written by farddizzle

19. Oktober 2012 um 17:52

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei, Suchtpolitik

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