Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

Archive for Oktober 2012

Stress im Piraten-Wahlkampf – Störfeuer von der Basisgurke

leave a comment »

2013 stehen wichtige Wahlen an, und für die Piratenpartei ist jeder Termin eine Existenzfrage. Doch bei den Wahlkämpfern vor Ort wächst der Unmut über die chronisch zerstrittene Parteispitze. „Der aktuelle Landesvorstand ist farblos“, kritisiert die Basisgurke in Bayern.

München – Werbetouren an Infoständen sind hart, derzeit vor allem für die Piraten: „Ständig werde ich auf ‚kein Programm‘ oder ‚ihr streitet euch doch nur‘ angesprochen“, klagt ein Basispirat aus Bayern. Gemeint ist der Oberpirat Stefan Körner, der durch seine wiederholte öffentliche Kritik am Bundesvorstand selbst dieses negativen Bild der Piraten mitprägt und in letzter Zeit nicht mit politischen Inhalten aufgefallen ist.

Im Januar wird in Niedersachsen gewählt, im Herbst in Bayern. Jeder dieser Urnengänge wird für die Piratenpartei zur Existenzfrage. Die Wahlen gelten als Signale für die Bundestagswahl und entscheiden darüber, ob die Piraten nur ein Kurzzeitphänomen oder ein Projekt mit Zukunft sind.

Doch nicht nur im Bayerntrend sacken die Piraten ab, auch die Umfragen im Bund prognostizieren eine Zitterpartie. Jede Stimme zählt – und die ständigen Störfeuer aus dem Landesverband Bayern könnten für die Wahlkämpfer in Niedersachsen und im Bund zum Risikofaktor werden.

Es gibt keine Liquid-Feedback-Initiativen, die den aktuellen Zustand des Vorstands als unhaltbar bezeichnen, da Liquid-Feedback in Bayern noch nicht funktioniert (Start ist hier übrigens am 5. November).

Das Arbeitsklima im Landesvorstand stand in den vergangenen Wochen mehrfach auf der Kippe, obwohl die acht Oberpiraten erst vor einem Monat mit viel Begeisterung ins Amt gewählt wurden. So gibt es immer noch Unklarheiten über die Auslegung der Geschäftsordnung im Vorstand.

„Dann wäre alles für die Tonne“

Zudem ist längst nicht ausgemacht ist, ob das jetzige Team dasjenige sein wird, mit dem die Piraten in den Landtagswahlkampf ziehen. Der nächste Parteitag im Jahr 2013 wird programmatisch sein, aber bis zum 15. September ist es noch lang.

Eine Basisgurke der bayerischen Piraten hat dazu eine klare Meinung: „Der aktuelle Landesvorstand ist farblos, und wenn er mal Farbe zeigt, dann die falsche“, sagt @farddizzle in seinem eigenen Blog. Ein neuer Vorstand im Frühjahr? „Darüber wäre ich nicht unglücklich“, so der Pirat. „Ein Piratenvorstand, der weiter mit Stefan Körner an der Spitze besetzt ist, schadet uns langfristig“, sagte die Basisgurke weiter.

Die Basisgurke im größten Piraten-Landesverbands glaubt nicht daran, dass der zerstrittene Vorstand seine Außenwirkung reparieren kann. „Es besteht doch immer die Gefahr, dass die alten Konflikte wieder aufkochen“, so @farddizzle. „Im schlechtesten Fall kracht es im nächsten Jahr mitten im Wahlkampf“, sagt er. „Keiner kann garantieren, dass Körner nicht eine Woche vor der Bayernwahl wieder ein Naziplakat nicht von einer Facebookseite entfernen will – und dann wäre alles für die Tonne.“

Die Basisgurke kritisierte seine Partei auch indirekt dafür, dass man sich wenig Gedanken darüber gemacht habe, mit welcher Kerngruppe man schlagkräftig eine Bundestagswahl bestreiten könnte. „Piraten wählen ihre Vorstände nach spontaner Sympathie und nicht nach Strategie – das war schon immer so.“

Dass die Piraten mit einer Rumpfgruppe an der Spitze weitermachen könnten, sieht die Satzung vor. Ein paar Zerwürfnisse und Rücktritte könnte der Piratenvorstand also verkraften. Zumindest zahlenmäßig.

Was der Zoff mit den Umfragewerten anrichtet, ist eine andere Frage.

 

Eventuelle Ähnlichkeiten mit dem Artikel  „Stress im Piraten-Wahlkampf – Störfeuer von der Spitze“ von Annett Meiritz bei Spiegel Online sind nicht zufällig 😉

 

 

Advertisements

Written by farddizzle

25. Oktober 2012 at 13:03

Veröffentlicht in Piratenpartei

Drogenpolitische Wahlempfehlung für den #blaby

leave a comment »

Hallo zusammen,

als einer der Mitautoren des bayerischen drogenpolitischen Wahlprogramms habe ich auf der Piratenwatchplattform allen Kandidaten für die bay. Bundestagsliste drogenpolitische Fragen gestellt.

Die Fragen

  1. Wie bewertest du die strafrechtliche Verfolgung von Konsumenten illegalisierter Drogen in Deutschland?
  2. Wie bewertest du du die Auswirkungen der heutigen Drogenpolitik in Deutschland und international (global), z.B. auf Länder wie Afghanistan und Mexiko?
  3. Wie wichtig ist dir ein grundsätzlicher Wechsel in der Drogenpolitik?
  4. Wie sollten ggf. deiner Meinung nach Alternativen zur prohibitiv-repressiven Kontrollpolitik aussehen?
  5. Wenn du KanzlerIn werden solltest, welche drei drogenpolitischen Sofortmaßnahmen würdest auf den Weg bringen?

Die Kanzlerfrage erklärt sich dadurch, dass ich die Fragen raubmordkopiert haben. Entworfen hat sie Maximilian Plenert, Sprecher des Bundesnetzwerk Drogenpolitik bei Bündnis ’90 / Die Grünen. Die Fragen wurden den Kandidaten zur grünen Urwahl gestellt und ich werde in einem weiteren Blogpost die Antworten der Piratenkandidaten mal mit denen der Grünen vergleichen. Vorab: wir schneiden besser ab 🙂

Die Antworten

Über 60 Kandidaten die gleiche Fragen zu stellen ist einfach, das alles zu lesen, auszuwerten und zu vergleichen ist jedoch mehr Arbeit als ich gedacht habe. Daher wird es keine detaillierte Analyse einzelner Aussagen geben. Wer will, kann die Aussagen bei den Kandidaten nachlesen.

Ich habe grob drei Gruppen gebildet, eine „Spitzengruppe“ mit Piraten die mir mit besonderem Fachwissen und wohl formulierten Antworten aufgefallen sind. Ob und wie weit die Antworten nur aus dem Parteiprogramm kopiert wurden oder wie stark die Leute wirklich dahinter stehen kann ich natürlich nicht sagen. Aber sollten wir den Einzug in den Bundestag schaffen, werde ich unsere Abgeordneten an ihre Antworten erinnern. Dann das Mittelfeld – dort gingen die Antworten in die richtige Richtung, aber aus Gründen war ich persönlich nicht ganz zufrieden mit der Antwort. Zu Letzt der Rest, der meiner Meinung nach das drogenpolitische Programm der Piraten nicht verstanden hat oder klar ablehnt. Die Grenzen zwischen den Gruppen sind natürlich etwas willkürlich gewählt, daher entschuldige ich mich schon einmal bei allen Leuten die sich falsch zugeordnet fühlen.

Die Spitzengruppe

Die Liste ist nicht sortiert, unter anderem positiv überrascht war ich von den Antworten von Bruno Kramm, Patrick Linnert, Theresa Kienlein (die extra ein Blogpost zum Thema gemacht hat) und Claudius Roggenkamp.

Das Mittelfeld

Nochmal, einige die ich ins Mittelfeld sortiert habe könnten auch in der Spitzengruppe stehen – und anders herum. Oft war mir hier die Antwort zu sehr auf Cannabis fixiert. Die Legalisierung der Hanfpflanze ist zwar ein sinnvolles Anliegen, aber Drogenpolitik bedeutet noch mehr. Oft war auch der Ansatz „Therapie statt Strafe“ sehr ausgeprägt. Das ist zwar eine Verbesserung zum Status quo, aber geht nicht weit genug. Denn nicht jeder Drogenkonsument ist therapiebedürftig.

Der Rest

Einige Antworten waren mit hier einfach etwas zu kurz, andere widersprechen doch recht deutlich unserem Drogenprogramm. Lob bekommt Rene Brosig für seine Aufrichtigkeit. Als einziger hat er sich getraut klar zu äußern, dass er die drogenpolitischen Beschlüsse ablehnt. Für diese Ehrlichkeit hat er meinen Respekt, leider ist er für mich dadurch trotzdem unwählbar geworden. Wer als Ziel die drogenfreie Gesellschaft anstrebt kann mich nicht im Bundestag vertreten.

Nicht beantwortet

Fazit

Ich war überrascht wie viele Piraten Drogenpolitik als wichtiges Thema ansehen. Die große Mehrheit der Kandidaten scheint voll hinter dem drogenpolitische Programm der Piratenpartei zu stehen, Zeit um in den Bundestag einzuziehen und die Politik aufzumischen.

Natürlich sind auf der Watchplattform nicht alle Kandidaten vertreten, einige sind auch erst seit kurzer Zeit dort gelistet, so dass ich ihnen keine Frage mehr stellen konnte. Ich sage mal: Pech. (wobei selbst ich auch mindestens einen Kandidaten wählen werden, der weiter oben nicht aufgelistet ist).

Wenn wir unsere Spitzenkandidaten gewählt haben, werde ich deren Aussagen noch einmal etwas ausführlicher analysieren und mit den Aussagen der Spitzenkandidaten der Grünen vergleichen.

Erstmal freue ich mich jedoch auf das Wochenende und auf hoffentlich gute Kandidaten.

Written by farddizzle

19. Oktober 2012 at 17:52

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei, Suchtpolitik

%d Bloggern gefällt das: