Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

Meine Wahl am lptby.

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Hier stand ein Beitrag, in dem ich mich für Christina statt Sekor als Vorstand und für Bruno statt Aleks als politischer Geschäftsführer ausgesprochen habe. Sowohl Bruno auch als Christina wurden gestern in den Vorstand gewählt, Vorsitzender bleibt jedoch mit knapper 2/3-Mehrheit Stefan Körner. Da meine Kritik an ihm auch etwas mit meinen allgemeinen Problemen der Piratenpartei zu tun hat lasse ich die hier mal stehen, habe sie aber nochmal gekürzt und versucht weiter zu versachlichen.

Inhaltliche Schwerpunkte & Wer ist die Basis?

Unter Piraten wird (als ungeschriebenes Gesetz) erwartet, dass Vorstände sich bei ihrer Arbeit an dem Willen der Basis orientieren. Nur wer ist die Basis? Und was will die so? Verbindliche Basisentscheidungen gibt es nur auf den Parteitagen (obwohl nur von ca. 10% der Mitgliedern). Da diese nur zwei Mal im Jahr statt finden, fallen hier Grundsatzentscheidungen, aber für die Arbeit eines Vorstandes sind diese Treffen zu selten. Daneben können bundesweit Meinungsbilder der Basis über Liquid Feedback eingeholt werden. In Bayern fehlt dies bisher. Hoffentlich schaffen wir die Einführung von Liquid Feedback bald, damit wir dem neuen Landesvorstand diese Möglichkeit der Abstimmung mit der Basis anbieten können. Hier fand ich persönlich etwas enttäuschend im Landesverband allgemein, dass zwar viel Kritik an Liquid Feedback kam, Alternativen um online Meinungsbilder zu erstellen wie Adhocracy oder notfalls auch regelmäßige LimeSurvey Umfragen wurden aber auch von kaum jemanden ernsthaft verfolgt.

Sekor ist sehr viel auf Stammtischen unterwegs, und das ist tatsächlich großartig. Im persönlichen Gespräch ist vieles einfacher und unkomplizierter als online. Allerdings halte ich Stammtische für absolut ungeeignet als basisdemokratisches Instrument. Weder dürften die Stammtischbesucher repräsentativ für die Partei sein, noch kann man in kurzer Zeit genug Stammtische besuchen. Und da auf den Stammtischen auch viele komische Vögel vertreten sind, muss man selbst sehr stark filtern wem man zuhört und wessen Meinung man ernst nimmt. Hier habe ich das Gefühl, dass Sekor zwar ein großes Netzwerk von Piraten hat auf deren Meinungen er Wert legt, dass in diesem Netzwerk aber zum Großteil „Kernis“ vertreten sind und eher weniger BGE Befürworter und eher weniger bekennende Feministen. Als „linker“ Pirat fühle ich mich daher von Sekor als Landesvorsitzenden nicht optimal vertreten. Im Grundsatzprogramm haben wir zu Geschlechter- und Familienpolitik, Umweltpolitik, Sozialpolitik, Migration und Asyl oder Drogen und Suchtpolitik viele gute Positionen. Von diesen Positionen (die oft eher „links“ sind) würde ich gerne mehr von meinem Landesvorsitzenden hören.

Landesvorstand und Bundestagskandidat

Nicht nur Sekor, sondern die Mehrheit des neu gewählten Landesvorstandes tritt als Direkt- oder Listenkandidat für den Bundes- bzw. Landestag an. Im Gegensatz zur Mehrheit am Parteitag sehe ich das kritisch. Zum einen aus zeitlichen Gründen. Gerade in der heißen Wahlphase werden Direktkandidaten in ihrem Wahlkreis viel Arbeit haben. Jeder Direktkandidat will in seinem Wahlkreis möglichst gut abschneiden und wird für diesen vermehrt Zeit und Energie aufwenden. Das fehlt dann automatisch wo anders. Kritischer noch finde ich inhaltliche Gründe. Als Bundestagskandidat muss man klar politische Inhalte bewerben. Wer jemand in den Bundestag wählt, muss gerade bei uns ohne Fraktionszwang wissen wie der Kandidat zu allen möglichen Themen auch persönlich steht. Als Landesvorsitzender hingegen muss man den großen Landesverband möglichst reibungsfrei zusammenhalten. Ich fürchte, dass ein solcher Spagat nächstes Jahr zwischen der Schärfung des eigenen politischen Profils und der Einigung des Landesverbandes bei einigen Vorstandsmitgliedern Probleme bringen wird.

Glückwünsche an den neuen Vorstand

Der neue Landesvorstand besteht aus Stefan Körner, Christina Gandrath, Bruno Kramm,  Franz Rauchfuß, Thorsten Forkel, Mark Huger, Astrid Semm und Nikki Britz. Alles in allem eine sehr gute Mischung, im Gegensatz zu den Berlinern haben wir sogar 3 Frauen im Vorstand 😉 Mal schauen was das neue Piratenjahr mit sich bringt.

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Written by farddizzle

12. September 2012 um 17:00

Veröffentlicht in Piratenpartei

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