Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

Archive for September 2012

Liquid Feedback in Bayern – Die unendliche Geschichte

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Der Beschluss in Bayern ein Liquid Feedback System einzuführen ist nun etwas über zwei Jahre her,  aber noch immer gibt es hier nichts. Als neues Mitglied der damit beauftragten Servicegruppe und seit kurzem Beauftragter für den Liquid Feedback Support in Bayern hier mein Versuch einer kurzen Erklärung, warum es immer noch kein Liquid Feedback in Bayern gibt.

Als im Herbst 2011 eingetretener Pirat kann ich leider nichts über das erste Jahr berichten. Ergänzungen hierzu gerne in den Kommentaren.

Im November 2011 stellte die mit der Einführung beauftragte Servicegruppe per Antrag an den Landesvorstand einen Plan vor, wie genau Liquid Feedback einzuführen sei. Geplanter Start Termin war dabei Januar 2012. Zeitgleich wurde jedoch auf Antrag von Validom beschlossen, eine eigene bayerische Datenschutzerklärung innerhalb von 6 Wochen auszuarbeiten. Ich weiß nicht, ob mit dieser Arbeit begonnen wurde, nach 6 Wochen gab es jedoch keinen entsprechenden Entwurf von Vali.

Nach den 6 Wochen wurde leider nicht weiter an der Einführung von Liquid Feedback (dann eben mit der Bundesdatenschutzerklärung) gearbeitet, sondern anscheinend haben fast alle Mitglieder der Servicegruppe komplett die Lust verloren, so dass erstmal nichts passiert ist. Leider wurde dieses Einstellen der Arbeit eher weniger gut kommuniziert.

Erst im Mai hat sich wieder ein sehr kleines Grüppchen gefunden, dass einen Neustart der Servicegruppe in Angriff nahm. Danach lähmte die Servicegruppe mal wieder Diskussionen. Diesmal ob der alte Beschluss aus 2010 überhaupt noch gültig sei und ob nicht erstmal ein neuer Beschluss bzw. eine LimeSurvey Umfrag her muss. Danach, wir befinden uns inzwischen im Juni/Juli war die Version 2.0 absehbar und man beschloss, diese zu verwenden.

Im Juli / August gab es neue Server mit Ressourcen für Liquid Feedback auf der Bayern IT und dank dem einzigen Admin (kimi) wurde eine Version von Liquid Feedback 2.0 installiert.

Und hier sind wir schon beim aktuellen Stand:

Kleinere Anpassungen der Konfigdateien sind noch notwendig, die Nutzungbedingungen und DSE  müssen noch verlinkt werden und ein Skript muss noch geschrieben werden um wöchentlich die Bestandsdaten von der Mitgliederverwaltung (Invitecode, Gliederung, Status) mit der LQFB Datenbank zu synchronisieren. Da leider der einzige Admin der Servicegruppe den letzten Monat keine Zeit hatte, hat sich den letzten Monat auch nichts geändert.

Wenn diese Arbeit getan ist, kann die bayerische Liquid Feedback Instanz innerhalb kurzer Zeit starten. Es haben sich auf den Aufruf nach weiteren Admins vor einem Monat  wohl auch Leute bei der Bayern IT gemeldet, so dass die Hoffnung auf eine Einführung bleibt.

Fazit: Wenn nicht genug (bzw. fast niemand) an einer Sache arbeiten, muss man sich nicht wundern wenn nichts passiert.

Wobei ich allen die zwischenzeitlich die Lust verloren haben keinen Vorwurf machen möchte. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass jeder der sich in Bayern zu Liquid Feedback engagiert enorm oft mit sehr vielen Diskussionen (gerne auch mal unsachlich) überschüttet wird, so dass man wahrlich jede Lust verlieren kann.

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Written by farddizzle

14. September 2012 at 10:14

Veröffentlicht in Liquid Feedback, Piraten, Piratenpartei

Meine Wahl am lptby.

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Hier stand ein Beitrag, in dem ich mich für Christina statt Sekor als Vorstand und für Bruno statt Aleks als politischer Geschäftsführer ausgesprochen habe. Sowohl Bruno auch als Christina wurden gestern in den Vorstand gewählt, Vorsitzender bleibt jedoch mit knapper 2/3-Mehrheit Stefan Körner. Da meine Kritik an ihm auch etwas mit meinen allgemeinen Problemen der Piratenpartei zu tun hat lasse ich die hier mal stehen, habe sie aber nochmal gekürzt und versucht weiter zu versachlichen.

Inhaltliche Schwerpunkte & Wer ist die Basis?

Unter Piraten wird (als ungeschriebenes Gesetz) erwartet, dass Vorstände sich bei ihrer Arbeit an dem Willen der Basis orientieren. Nur wer ist die Basis? Und was will die so? Verbindliche Basisentscheidungen gibt es nur auf den Parteitagen (obwohl nur von ca. 10% der Mitgliedern). Da diese nur zwei Mal im Jahr statt finden, fallen hier Grundsatzentscheidungen, aber für die Arbeit eines Vorstandes sind diese Treffen zu selten. Daneben können bundesweit Meinungsbilder der Basis über Liquid Feedback eingeholt werden. In Bayern fehlt dies bisher. Hoffentlich schaffen wir die Einführung von Liquid Feedback bald, damit wir dem neuen Landesvorstand diese Möglichkeit der Abstimmung mit der Basis anbieten können. Hier fand ich persönlich etwas enttäuschend im Landesverband allgemein, dass zwar viel Kritik an Liquid Feedback kam, Alternativen um online Meinungsbilder zu erstellen wie Adhocracy oder notfalls auch regelmäßige LimeSurvey Umfragen wurden aber auch von kaum jemanden ernsthaft verfolgt.

Sekor ist sehr viel auf Stammtischen unterwegs, und das ist tatsächlich großartig. Im persönlichen Gespräch ist vieles einfacher und unkomplizierter als online. Allerdings halte ich Stammtische für absolut ungeeignet als basisdemokratisches Instrument. Weder dürften die Stammtischbesucher repräsentativ für die Partei sein, noch kann man in kurzer Zeit genug Stammtische besuchen. Und da auf den Stammtischen auch viele komische Vögel vertreten sind, muss man selbst sehr stark filtern wem man zuhört und wessen Meinung man ernst nimmt. Hier habe ich das Gefühl, dass Sekor zwar ein großes Netzwerk von Piraten hat auf deren Meinungen er Wert legt, dass in diesem Netzwerk aber zum Großteil „Kernis“ vertreten sind und eher weniger BGE Befürworter und eher weniger bekennende Feministen. Als „linker“ Pirat fühle ich mich daher von Sekor als Landesvorsitzenden nicht optimal vertreten. Im Grundsatzprogramm haben wir zu Geschlechter- und Familienpolitik, Umweltpolitik, Sozialpolitik, Migration und Asyl oder Drogen und Suchtpolitik viele gute Positionen. Von diesen Positionen (die oft eher „links“ sind) würde ich gerne mehr von meinem Landesvorsitzenden hören.

Landesvorstand und Bundestagskandidat

Nicht nur Sekor, sondern die Mehrheit des neu gewählten Landesvorstandes tritt als Direkt- oder Listenkandidat für den Bundes- bzw. Landestag an. Im Gegensatz zur Mehrheit am Parteitag sehe ich das kritisch. Zum einen aus zeitlichen Gründen. Gerade in der heißen Wahlphase werden Direktkandidaten in ihrem Wahlkreis viel Arbeit haben. Jeder Direktkandidat will in seinem Wahlkreis möglichst gut abschneiden und wird für diesen vermehrt Zeit und Energie aufwenden. Das fehlt dann automatisch wo anders. Kritischer noch finde ich inhaltliche Gründe. Als Bundestagskandidat muss man klar politische Inhalte bewerben. Wer jemand in den Bundestag wählt, muss gerade bei uns ohne Fraktionszwang wissen wie der Kandidat zu allen möglichen Themen auch persönlich steht. Als Landesvorsitzender hingegen muss man den großen Landesverband möglichst reibungsfrei zusammenhalten. Ich fürchte, dass ein solcher Spagat nächstes Jahr zwischen der Schärfung des eigenen politischen Profils und der Einigung des Landesverbandes bei einigen Vorstandsmitgliedern Probleme bringen wird.

Glückwünsche an den neuen Vorstand

Der neue Landesvorstand besteht aus Stefan Körner, Christina Gandrath, Bruno Kramm,  Franz Rauchfuß, Thorsten Forkel, Mark Huger, Astrid Semm und Nikki Britz. Alles in allem eine sehr gute Mischung, im Gegensatz zu den Berlinern haben wir sogar 3 Frauen im Vorstand 😉 Mal schauen was das neue Piratenjahr mit sich bringt.

Written by farddizzle

12. September 2012 at 17:00

Veröffentlicht in Piratenpartei

Warum mach ich den Scheiß eigentlich?

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tl; dr    –    mimimi

Nach knapp einem Jahr unter Piraten hat sie mich erwischt, die erste Sinnkrise.
Angefangen hat es mit 14 Tagen Urlaub: offline, friedlich, wunderschön. Danach musste ich beim Öffnen meines Mail bzw. Twitterclients jedes mal wieder lesen was für ein Mist einige Piraten angestellt haben und die Art und Weise der Reaktion vieler weiterer Piraten war oft noch um einiges schlimmer. Mit dem Wissen im Hinterkopf, dass ein Leben auch ohne Piraten gut möglich ist, habe ich stets den Laptopdeckel schnell wieder zugeschlagen und statt dessen angenehmere Dinge getan (Sorry an alle, die auf eine Mail von mir gewartet haben; ich arbeite diese in den nächsten Tagen ab). Und mit jedem weiteren Tag wurde mein Abstand größer und meine Motivation schwächer. Wenn ich über mein Jahr mit Piraten nachdenke, erkenne ich einigen falschen Vorstellungen aufgesessen zu sein.

Die Piraten machen Politik und sind dabei „cool“.

Die Berliner haben mir ein falsches Bild von der Piratenpartei vermittelt. Gegründet im Monster Ronsons, regelmäßige Treffen im Kinski und die Wahlparty im Ritter Butzke. Alles Läden in denen ich noch unabhängig von den Piraten großartige Nächte erlebt habe. Dazu jede Menge Protagonisten mit denen man gerne mal ein Bier trinken gehen würde. In München verbringe ich meine Abende nun in biederen bayerischen Kneipen oder einem Bürogebäude in Milbertshofen.

Die Piraten haben ein Programm.

Dass wir kein Programm haben ist natürlich falsch, ich habe die vielen Seiten Parteiprogramm gelesen und bin mit wenigen Ausnahmen komplett begeistert davon. Allerdings ist durch unsere basisdemokratische und pluralistische Art dieses Programm immer nur eine Momentaufnahme. Eine Ansammlung von Anträgen, die an einem bestimmten Tag X von einer Mehrheit der anwesenden Piraten befürwortet wurden. Aber schon in drei Jahren könnte unser Programm komplett anders aussehen. Vor allem, da (gefühlt) die meisten Neumitglieder nicht wegen unserem Programm eintreten, sondern eher wegen unserem Politikstil. Ob die progressive Drogenpolitik, das BGE oder unsere Punkte zu Migration und Asyl in drei Jahren noch Piratenprogramm sind? Ich weiß es nicht. Wir haben nicht ein Programm, wir haben eine stete Programmdiskussion. Jedes Neumitglied muss von Positionen überzeugt werden, dass kostet innerparteilich unheimlich viel Arbeit. Und selbst Kernthemen sind nicht vor Veränderung sicher, man schaue sich nur die Diskussion zum Urheberrecht an.

Die Piraten haben einen neuen, transparenten und basisdemokratischen Politikstil.

Diese Aussage würde ich noch unterschreiben, blicke aber sorgenvoll in die Zukunft. Immer noch fehlt eine Übereinkunft, was politische Transparenz nun eigentlich bedeutet. Jeder veröffentlicht irgendetwas irgendwo, der Vogonismus treibt immer neue Blüten. Gleichzeitig verzichten immer mehr aktive Piraten komplett auf Mailinglisten. Ein sehr verständlicher Schritt, der aber auch zu einer Abwanderung von Kommunikation in Telefon oder Skype Gespräche führt. Noch sind die Möglichkeiten als Basispirat gigantisch. Kein Vergleich zu den verkrusteten und hierarchischen Strukturen der etablierten Parteien. Allerdings liegt das zum Großteil daran, dass bei komplett ehrenamtlichem Personal jeder der Zeit mitbringt willkommen ist und noch alles klein genug ist dass man ohne Probleme mit allen wichtigen Piraten telefonieren kann. Aber die Struktur der Piraten wird immer hierarchischer, Kreisverbände und sicher bald Ortsverbände gründen sich am laufenden Band. Sollten wir je den Einzug in weitere Parlamente schaffen wird sich die Kluft zwischen Berufspiratenpolitikern und Basis vergößern. Und wir scheinen es nicht zu schaffen uns verbindlich auf Instrumente wie Liquid Feedback zu einigen, welche strukturell diese Kluft verringern könnten.

Genug gemeckert, klarmachen zum ändern.

Ein Vorteil bei Piraten ist, dass man es selbst in der Hand hat Dinge zu ändern. Wenn Liquid Feedback unpopulär ist, dann kann man ja selbst Schulungen dazu anbieten oder Blogbeiträge dazu schreiben. Wenn man die Kommunikation zu unübersichtlich findet kann man ja selbst einen Newsletter schreiben. Wem die Pressearbeit nicht passt kann ja selbst mitarbeiten. Wenn man auf Idioten trifft, die aus falsch verstandenem Liberalismus die Holocaustleugnung erlauben wollen oder durch nationalistische antieuropäische Parolen auffallen, kann man ja selbst eine AG PiratengegenRechts als Kontrapunkt gründen. Die Frage ist nur, ob man immer nah an der Grenze zur Überarbeitung noch daran glaubt dass am Ende die eigene Arbeit Erfolg hat. Hier musste ich leider in meiner Twitter Timeline feststellen, dass immer mehr Piraten die ich schätze aufgeben und ausgetreten sind oder mit diesem Gedanken spielen. Und am Ende des Tages stellt man fest, dass man verdammt viel Zeit und Energie eingesetzt hat, nur um innerparteilich Kämpfe gegen Windmühlen zu führen.

Warum mache ich den Scheiß eigentlich?

Zum Glück reicht es hier einmal die Zeitung aufzuschlagen: die Farce Betreuungsgeld, das Versagen der Regierung beim Thema Altersarmut, die FDP, das Versagen der Verfassungsschützer gegen Rechts, korrupte Politiker wie Mappus oder Wulff, die fehlende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften, die CSU oder der Umgang mit Asylbewerbern. Ebenso die fehlenden Themen in der Zeitung: Der Unsinn des aktuellen Urheber- und Patentrechts, IPRED, das Versagen der deutschen Drogenpolitik oder die mangelhafte Bürgerbeteiligung. Der frische Wind und der Druck auf die anderen Parteien wird dringend benötigt. Und wenn man es schafft, sich weniger innerparteilich und persönlich zu verzetteln und sich mehr auf die Sachthemen konzentriert, können die Piraten einen positiven Einfluss auf unsere Gesellschaft nehmen. Trotz allen Shitstorms, diese Überzeugung habe ich immer noch. Daher:

Der K(r)ampf geht weiter.

Written by farddizzle

6. September 2012 at 12:39

Veröffentlicht in Piraten, Piratenpartei

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