Pirat im Selbstversuch

Mitten drin statt nur dabei.

Heureka! Meine Erkenntnisse über die Piratenpartei

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Mein erster Kontakt mit der Piratenpartei war so 2008/09. Kurz zu mir, ich nutzt seit über 10 Jahren Linux, bin ein Anhänger der Open Source Bewegung, schaue mir regelmäßige interessante Streams vom CCC Kongreß an, lese netzpolitik.org, etc.  Ich sehe mich als ein Digitale Native, auch wenn ich beruflich nichts mit IT mache und dies mein erster Blog ist. Themen wie Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Überwachung, Patente – die Kernthemen der Piratenpartei finde ich unglaublich wichtig. Trotzdem habe ich 2009 nicht mit dem Gedanken gespielt der Piratenpartei beizutreten. Denn diese Kernthemen sind für mich wichtig, jedoch fand ich es ein bisschen übertrieben für die Umsetzung dieser Kernthemen eine neue Partei zu gründen. Schließlich lassen sich Themen auch per Lobbyismus (AK Vorrat, CCC,  FoeBuD) in die Politik tragen. Lobbyismus meint hierbei, das man den Parteien aufzeigt, dass sehr viele Menschen sich für Netzthemen interessieren und die aktuellen Positionen der führenden Politiker sowohl politisch als auch inhaltlich untragbar sind. Und in gewisser Weise war in den letzten Jahren die Lobbyarbeit erfolgreich. Jede Partei hat inzwischen die Netzthemen ins Programm aufgenommen (auch wenn sehr fragwürdig ist wie ernst es im Einzelnen die Parteien meinen). Nun sind die Berliner Piraten mit 8,6% ins Abgeordnetenhaus eingezogen und ich habe mich einmal intensiver mit den Piraten beschäftigt. Und beim Anhören der öffentlichen Fraktionssitzung, beim Lesen von Blogs und Twitterfeeds, beim Stöbern im Piratenpad ist mir schlagartig klar geworden: Es geht um die Rettung der Demokratie!

Neben den durchaus wichtigen und richtigen Inhalten der Piratenpartei ist die Art und Weise wie Politik gemacht wird die eigentliche Revolution. Vollständige Transparenz aller politischen Diskussionen und Entscheidungen und Berücksichtigung des politischen Willens der Bevölkerung auch außerhalb des Wahlkampfes.  Dass ist für mich das Alleinstellungsmerkmal der Piratenpartei und dass ist für mich ein Grund sich politisch in der Piratenpartei zu engagieren.

Natürlich sind ein Großteil der Piratenwähler Protestwähler. Denn die politische Realität ist aktuell erschütternd. Wer Grün wählt bekommt Krieg, wer SPD wählt bekommt Hartz4, wer die Linke wählt bekommt die Abschaffung des Sozialtickets, wer die CDU wählt bekommt die Abschaffung der Wehrpflicht, wer die FDP wählt bekommt ?.  Die Wahlprogramme der Parteien haben nichts mehr mit der anschließenden Politik zu tun. Warum soll ich da noch wählen gehen? Frau Merkel hat diese Politik perfektioniert. Dabei ist die fehlende Begründung und die fehlende Transparenz der politischen Meinungsänderung noch schlimmer als die Meinungsänderung an sich. Die CDU erzählt uns erst, dass ohne Atomstrom Deutschland kollabiert und schaltet dann die Atomkraftwerke ab. Da kann ich nur denken dass Frau Merkel erst Politik im Sinne der Strommonopolisten gemacht hat und dann Politik im Sinne des Wahlkampfes der CDU. Aber nicht Politik um Sinne der deutschen Bevölkerung. Genauso ist es wenn Riester und Rürup heute in der Finanzwirtschaft arbeiten und sie zusammen mit Schröder bei zwielichtigen Lobbyisten wie Maschmeyer ein und ausgingen. Glaube ich nun, dass die Riesterrente eingeführt wurde um im Sinne der Bevölkerung die Altersvorsorge zu optimieren? Oder glaube ich, dass die Riesterrente eingeführt wurde um die Profite der privaten Finanzwirtschaft zu maximieren? Ich weiß einfach nicht was ich hier glauben kann. Daher: Die Piratenpartei ist mehr als Protest, die Piratenpartei ist die Lösung. Hier wird mittels Bürgerbeteiligung, Transparenz und den Mitteln der neuen Medien versucht wieder echte demokratische Prozesse einzuführen; nur so können politische Entscheidungen getroffen werden die im Sinne der Bevölkerung sind.  Ahoi!

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Written by farddizzle

24. September 2011 um 12:27

Veröffentlicht in Piratenpartei

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